6. Sitzung des Parlaments am 9.7. 2025

1. Eröffnung der Sitzung: Alle Parlamentarier sind anwesend.

Es fehlen die Abgeordneten Philipp Broche, Silas Bühler, David Ehrlich, Vivien Buchhammer, Ilenya Lotz, Jannik Moser, Luca Wallum und Benedikt Schwarz. Jannik Moser ist ab 15 Uhr anwesend, er musste eine Klausur nachschreiben.

2. Steuern

Paul Ziegler stellt seine Gesetzesinitiative vor: „Lohnbeziehende Personen im Staat leisten Steuerabgaben in Höhe von 10 %. Für Unternehmer gilt diese Regelung nicht. Bemessen wird dabei lediglich der Mindestlohn unter Berücksichtigung der Mindestarbeitszeit. Eine Steuer für Unternehmen wird zusätzlich zu der in Art,11 ( 9) geregelten Abgabe nicht erhoben.“

Das bedeutet, dass jeder Bürger, der kein Unternehmer ist, am Tag ein Robertaler zahlen muss. Die Abgabe der Einkommensteuer werden die Arbeitgeber organisieren und gebündelt abgeben. Wie genau das funktioniert, folgt noch.

Es folgt eine lebendige Debatte zu den Steuern. Auch die Diskussion um die Höhe des Mindestlohns wird erneut aufgegriffen. Viele Bürger haben sich zu Wort gemeldet und plädieren für eine Erhöhung des Mindestlohns. Parlamentspräsident Heitzmann argumentiert: „Wer mehr essen will, kann auch mehr arbeiten.“ Thomas Ziehms von DAS partei hält dagegen und setzt sich für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Kanzler Atakan stellt klar: „Wir sind hier nicht die Wohlfahrt.“ Das kommentiert der Kanzleramtschef leise mit seinen Worten „Der Wahlkampf ist offenbar vorbei“, woraufhin er sich eine Rüge von seinem Kanzler einfängt. Die Regierung müsse im Parlament geschlossen auftreten. Der zurechtgestutzte Stocker fügt sich dieser Ansage.

Die Gesetzesinitiative wird mit einer Gegenstimme von Thomas Ziehms angenommen.

3. Angebot der Klinik

Im Anschluss an die Steuerdebatte folgt der Vorschlag des Abgeordneten Matthias Laß, in Absprache mit dem Wirtschaftsminister Tom Höcky. Gemeinsam präsentieren sie ein Konzept sowie ein Angebot der Klinik.

Nach kurzer Diskussion einigt sich das Parlament auf eine entsprechende Gesetzesinitiative: Der SSD bleibt ein privatwirtschaftliches Unternehmen. Erste Hilfeleistungen werden künftig jedoch zum Mindestlohn vom Staat vergütet.

Hinsichtlich der Angebote der Freiwilligen Feuerwehr beschließt das Parlament, diese nicht zu verstaatlichen. Zwar wird das Engagement ausdrücklich gewürdigt und als „wertvoll und vorbildlich“ bezeichnet, jedoch spricht sich die Mehrheit der Abgeordneten dagegen aus, dass der Staat das unternehmerische Risiko übernimmt. Im Sinne einer freien Marktwirtschaft soll dieses beim Anbieter verbleiben.

Beim SSD wird die Lage hingegen anders bewertet, da es sich hier um medizinische Grundversorgung handelt.

Die Abstimmung erfolgt mit breiter Zustimmung. Alle Abgeordneten stimmen zu, mit Ausnahme von Thomas Ziems (DAS Partei), der sich gegen die Initiative ausspricht.

4. Anregungen der ÖPR

Der Abgeordnete Jonas Huf bringt zwei Gesetzesinitiativen in die laufende Sitzung ein.

Zunächst schlägt er vor, dass alle Bürger Robertaniens Euro in die neue Landeswährung Robertaler umtauschen dürfen.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Im Anschluss folgt eine intensive Debatte zur Vermeidung von Steuerhinterziehung.
Schließlich einigt sich das Parlament – ebenfalls einstimmig – auf folgenden Beschluss:

• Jeder Unternehmer ist verpflichtet, ein Formular zur Arbeitszeiterfassung zu führen.

Dieses Formular muss auf Anfrage jederzeit vorgelegt werden können.  Ziel ist es, die Überprüfung der Einkommensteuer auf Basis der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit zu ermöglichen. Das Formular soll einfache Angaben enthalten: Anzahl der Mitarbeitenden, Arbeitszeiten, sowie Zeitpunkte und Dauer der Beschäftigung. Die genaue Ausgestaltung des Formulars ist derzeit in Bearbeitung durch den Abgeordneten Matthias Laß und wird den Unternehmen rechtzeitig zur Verfügung gestellt.

5. Strafgesetzbuch

Der Abgeordnete Tobias Lehmann stellt sein erarbeitetes Strafgesetzbuch dem Parlament vor.

Im Zentrum der anschließenden, leidenschaftlich geführten Debatte steht insbesondere der Vorschlag zur Einrichtung eines Gefängnisses. Verschiedene Standpunkte werden ausgetauscht, doch schließlich erzielt die Diskussion eine breite Einigung.

Der Vorschlag von Tobias Lehmann wird einstimmig angenommen.
Damit tritt das neue Strafgesetzbuch offiziell in Kraft.

6. Gesetzesinitiativen und Arbeit in den Ausschüssen

Im Rahmen weiterer Gesetzesinitiativen wird beschlossen, dass während der Projekttage Sondersitzungen des Parlaments durch den Parlamentspräsidenten,  seinen Stellvertreter oder einen der Fraktionsvorsitzenden einberufen werden kann. Dieser Beschluss wird einstimmig angenommen.

Anschließend wird folgende wichtige Arbeit in die zuständigen Ausschüsse verlagert:

• Tobias Lehmann und Jonas Huff arbeiten in Zusammenarbeit mit dem an einem Konzept für den Fall, dass die bestellten Geldscheine ausgehen sollten.
• Matthias Laß übernimmt die weitere Ausarbeitung der Formulare der Arbeitszeiterfassung und sendet diese zur Abstimmung an den Arbeitsminister Luca Wallum.
• Alternative Steuerkonzepte, die möglicherweise während des Projekts eingeführt werden, werden vom Finanzminister und Paul Ziegler vorbereitet.
• Marlen sowie das Wirtschafts- und Kulturministerium sind verantwortlich für die Planung möglicher kurzfristiger Konjunkturprogramme.