Protokoll der 2.  Sitzung des Parlaments von Robertanien

1. Zunächst wird über die Richterwahl gezählt:

Der Abgeordneter Paul Ziegler  schlägt ein fiktives Fallbeispiel für die Anhörung der Richter vor: “Angenommen es passiert folgendes: xy (für die Öffentlichkeit geschwärzt). Wie würden Sie vor Gericht entscheiden?“ Der Vorschlag wird mehrheitlich angenommen.

2. Es referiert der Abgeordnete Jonas Huff (ÖPR) über die Höhe des Wechselkurses

Der Abgeordnete argumentiert gegen 1:1, 1:2 1:3 und 1:4. Schließlich folgt ein Plädoyer für 1:5. Das bedeutet, dass 1 Robertaler den Gegenwert von 20 Ct hat.

Der Vorschlag wird mit großer Mehrheit angenommen.

Der Gegenvorschlag mit einem Wechselkurs 1:pi von Finanzminister Jannik Moser wird abgelehnt. Er ist laut Abgeordneter Jonas Huff aufgrund der Irrationalität von pi mathematisch nicht umsetzbar.

3. Der Vertreter des Seminarkurses Herr Stocker stellt die bisherige Übersicht der Staatseinnahmen dar:

Vom Bürgerbetrag bekommt jeder Bürger  vor dem Projekt 10 € = 50 Robertaler ausgezahlt. Gleichzeitig ist es das erklärte Ziel der Regierung, dass jeder Bürger nach dem Projekt 10 € zurück bekommt.

4. Die Abgeordneten Paul und Silas stellen ihre Ergebnisse zu Steuern vor. Im Folgenden findet sich ihr Vortrag:

Staatsausgaben

110 Beamte

110 x (Mindestlohn bzw. Höher) x (mindestens 2 Stunden Arbeitszeit) =?

—> Nur Mindestarbeitszeit wird besteuert, alles über zwei Stunden ist steuerfrei

Öffentlich-rechtliche (Zeitung)

Ca. 7 Mitarbeiter * Mindestlohn* 2Std=?

Technik Team

6h x Mindestlohn =

Förderprogramme

(Hat der Staat bereits finanzielle Mittel? -20€-, welche Kapazität?)

Staat muss Kredit ermöglichen unter Umständen

—>Kredite für Mitarbeiterkosten (einzige Kosten in RT)

10-15% der Unternehmen können ihre Mitarbeiterkosten für 1 Tag nicht decken

950 Teilnehmer – 2,3 (Unternehmer) x 73 Unternehmen – 110 Staatsangestellte -7 Presse = 665 Arbeitnehmer in Unternehmen

12,5% von 665 P. =83 P. x 2 Std. x 20RT=3320RT

Staatseinnahmen

Einkommenssteuer:

900 (angenommen 2/3 Unternehmer zahlen sich Gehalt aus) x 2 Std. x 20RT = 36.000RT

Gesamteinkommen:108.000RT

Unternehmenssteuer:

Einkommen (90% wird wieder ausgegeben)

900 (angenommen 2/3 Unternehmer zahlen sich auch Gehalt) x 2 Std. x Mindestlohn x 1-Steuersatz x 0,9= 26.892RT

10€ (Startguthaben) x 5 (Wechselkurs) x 950 Personen=47.500RT

500(Besucher) x 2€ (geschätzte Einnahmen p.p.)  = 1000€x 5 (Wechselkurs)=? 5.000RT

900(Besucher) x 4€ (geschätzte Einnahmen p.p.)  = 3600€ x 5 (Wechselkurs)=? 18.000RT

1200(Besucher) x 6€ (geschätzte Einnahmen p.p.)  = 7200€ x 5 (Wechselkurs)=? 36.000RT

*1

Gesamtumsatz:26.892RT x 3Tage +47.000RT + 8125RT=135.801 RT 

Gesamtumsatz x Prozentsatz Gewinn

Gastro 10% (in Deutschland 5-7%) bei uns keine Miete…

Kultur & Dienstleistungen: 40-50% Gewinn

0,85(Anteil Gastro Umsatz) x 0,1(Gewinn) + 0,15(Anteil Kultur&Dienstleistungen Umsatz) x 0,45 = 15,25% Gewinn am Gesamtumsatz 

Gewinn der Unternehmen:20.709RT

*1 gerechnet mit 650 Besucher à 2,50€

Ca. 16,28%

—>16,5%

Im anschließenden Austausch argumentiert Thomas Ziehms von DAS Partei für niedrigere Steuern für einkommensschwache Schichte.

5. Es folgt das Referat zu den Staatsbediensteten von Fraktionsvorsitzender Vivien Buchhammer:

5. Es folgen die Debatte zu Mindestarbeitszeit und Mindestlohn

Nach kurzer Debatte wird mit großer Mehrheit die Mindestarbeitspflicht pro Tag auf zwei Stunden festgelegt.

Ein erster Vorschlag von Merle Luy (PSM) beträgt 10 Robertaler pro Stunde. Jannik Moser bezieht sich auf das Wahlprogramm und verlangt einen höheren Mindestlohn.

Es werden Pro- und Contraargumente ausgetauscht

Es folgt eine Gesetzesinitiative vom Bündnis Atakan Tektas für Menschenrechte, Arbeiter- und Naturschutz: 20 Robertaler Bruttolohn mindestens pro Stunde las Mindestlohn. Der Vorschlag wird mit einer Gegenstimme angenommen. Ab der zweiten Stunde soll der Lohn steuerfrei von der Einkommenssteuer sein.

7. Es folgt die Regierungserklärung des Kanzlers

 

8. Abschließend werden Themen für die nächste Sitzung am 4.6 gesammelt:

• Höhe der Steuern
• Richterwahl (Bewerbungen erstellt Innenminister) (Einladung der Richter wird per Mehrheit an Innenminister delegiert)
• Pausenzeiten
• Umweltpolitik: Verbot der Einwegprodukte
• Müllabfuhr und Spüldienst verstaatlichen, einstimmig beschlossen
• Rechte der Fotografie, Fotolizenz
• Angebot der Klinik

 

Das Protokoll führte Herr Stocker