Protokoll: 1. Parlamentssitzung am 30.4.2025

1. Eröffnung der Sitzung durch den König Kai I.:

• König Kai hält die einleitende Rede. Darin ruft er zu Verantwortungsbewusstsein auf und stellt die Tagesordnung vor. Er wünscht den Abgeordneten Mut und Zuversicht
• König Kai stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 20 von 20 Abgeordneten anwesend

 

2. König Kai stellt die Geschäftsordnung zur Abstimmung. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

 

3. Wahl des Parlamentspräsidenten. Der Abgeordneten Jonas Huff beantragt eine geheime Abstimmung. Dies wird mehrheitlich angenommen.

Die Kandidaten Simon Heinzmann (Bündnis 226), Tobias Lehmann (ÖPR) und Merle Luy (PSM) halten eine kurze Bewerbungsrede.

Abstimmungsergebnis:

Simon Heinzmann (Bündnis 226): 13

Tobias Lehmann (ÖPR): 7

Merle Luy (PSM): 0

 

4. Damit ist Simon Heinzmann mit 13 Stimmen zum Parlamentspräsidenten gewählt, Tobias Lehmann mit 7 Stimmen zum Vizepräsidenten gewählt. Sie nehmen ihr Amt an.

 

5. König Kai I. schlägt Atakan Tektas zur Wahl vor.

 

6. Kanzlerwahl: Atakan Tektas wird mit 13 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zum Kanzler gewählt.

 

7. Die Termine der Parlamentssitzungen werden Gegenvorschlag angenommen.

 

8. Aussprache zu Richterwahl: Nach einer intensiven Debatte einigt man sich auf folgende Vorgehensweise: Zunächst wird Kandidaten ein Frageborgen mit folgenden Punkten ausgehändigt:

• Stellen Sie sich kurz vor (Name, Alter, Klasse, Werte, Hobbies, Ziele)
• Beschreiben Sie Ihre Stärken und mögliche Erfahrungen.
• Warum möchten Sie Richter werden?
• Was stellen Sie sich unter dem Richterberuf vor?
• Welches Tier beschreibt Sie am besten?

Nach Eingang der Bewerbungen wird in einer Parlamentssitzung entschieden, wie viele und wer zu einer möglichen Anhörung im Parlament eingeladen werden.

 

Vorbereitung der mündlichen Anhörung:

• Eine Frage vom Fragebogen wird erneut gestellt: Warum wollen Sie Richter werden?
• Fallbeispiele werden bis zur neuen Parlamentssitzung weitergeleitet an den Präsidenten Simon Heinzmann

9. Gesetzesinitiative von Jonas Huff (ÖPR)

Alle Gastrounternehmer/innen müssen ein Zertifikat über die Teilnahme an eine Hygieneschulung nachweisen. Abstimmungsergebnis (einstimmig beschlossen)

 

Die Sitzung wurde für eine Pause unterbrochen

 

13:45: Ende der Pause

10. Anregungen:

Benedikt Schwarz:      Wechselkurs in der nächsten Sitzung beschließen 

Paul Ziegler:                 Ministerwahl möglichst schnell durchführen 

Florian Hess:                Polizei und alle anderen Staatsbedienstete (Staatsapparat) schnellstmöglich planen

 

11. Jonas Huff: Antrag zur Verfassungsänderung: Einrichtung eines Gesundheitsministeriums

• Benedikt Schwarz: Nicht notwendig, weil die Tätigkeitsbereiche auch auf das

Wirtschaftsministerium abgewälzt werden können

• Thomas Ziehms: Hält es doch für nötig, da das Wirtschaftsministerium sonst zu viel Macht hat
• Atakan Tektas:      Sieht keine Notwendigkeit für ein Gesundheitsministerium
• Benedikt Schwarz: Verteilung der Angelegenheiten eines Gesundheitsministeriums auf die verschiedenen Ministerien 

Abstimmung über ein Gesundheitsministerium: 

• 3 JA
• 17 NEIN

=> Abgelehnt

 

12. Weitere Anregungen:

Silas Bühler:                 Steuersätze sollten beschlossen werden 

Atakan Tektas:             Mindestarbeitszeit 

Jonas Huff:                  Mindestlohn nach dem beschließen der Mindestarbeitszeit festlegen

Benedikt Schwarz:       Preis von Visa festlegen 

Luca Wallum:  Visa kann weiter nach hinten verschoben werden 

Merle Luy:                   Sieht keine Notwendigkeit für ein Visa 

Benedikt Schwarz:       Meint es ist in der Verfassung festgeschrieben, dass

Ausländische Staatsgäste ein Visa brauchen 

Unterbrechung für Beratung über die Besetzung der Ausschüsse (5 Personen pro Ausschuss)

 

12. Phillip Broche: Antrag für die Benutzung technischer Geräte während der Parlamentssitzung

Abstimmung über die Benutzung technischer Geräte während der Parlamentssitzung

• 11 JA
• 0 Nein

=> Angenommen

 

Kurze Unterbrechung um über die Besetzung der Ausschüsse zu diskutieren

13. Ausschüsse:

Mindestarbeitszeit:  Merle Luy, Thomas Ziems, Phillipp Broche, Levin Walter, Ilenya Lotz

Steuern:                      Silas Bühler, Marlen Arnold, Paul Ziegler, Matthias Laß

Staatsbedienstete:      Vivien Buchhammer, Jannik Moser, Luca Wallum, Florian Heß 

 

14. Unterbrechung für Beratung der Fraktionsvorsitze (14:00 Uhr – 14:06)

 

Ergebnis:

Partei	Fraktionsvorsitzender
Bündnis 226	Emil Fay
ÖPR	Jonas Huff
Bündnis Atakan Tektas für Menschenrechte, Arbeiter- und Naturschutz	Vivien Buchhammer
PSM	Merle Luy
DPR	Phillip Broche
DAS Partei	Thomas Ziems

 

15. Nationalhymne
16. Ende der Parlamentssitzung

 

Das Protokoll führte bis zur Pause Herr Stocker und anschließend Julian Frick.

Die nächste Sitzung findet am 21. Mai in der 8./9. Stunde in Bio1 statt. Die Plenarsitzungen sind grundsätzlich öffentlich und kostenlos.