3. Sitzung des Parlaments am 4.6. 2025
- Eröffnung der Sitzung: Alle Parlamentarier sind anwesend.
- Beantragung der neuen Sitzordnung im Plenarsaal
Mit großer Mehrheit wird die Sitzordnung geändert, sodass die Fraktion vom Bündnis Atakan Tektas für Menschenrechte, Arbeiter- und Naturschutz nicht mehr als einzige Fraktion vom Gang getrennt wird. Somit sitzen nun alle Fraktionen geschlossen.
- Petition gegen den Mindestlohn
Der Abgeordnete Levin (PSM) stellt die Petition vor: „Der Mindestlohn soll runter“ (15 Unterschriften)
Es werden Pro- und Contraargumente debattiert.
Es wurde eine geheime Abstimmung wurde von Jonas Huff (ÖPR) beantragt. Dies wurde mehrheitlich abgelehnt.
Es besteht Einstimmigkeit, dass der Mindestlohn geändert werden soll.
Vorschläge:
1 € = 5 Robertaler
2 € = 10 Robertaler
Es folgt eine leidenschaftliche Debatte zwischen dem Kanzler Atakan Tektas und dem Abgeordneten Thomas Ziehms.
Der Vorschlag von 5 Robertaler wird eingenommen: Nur Gegenstimmen von Philipp Broche (DPR), Thomas Ziehms (DAS partei) und Tobias Lehmann (ÖPR).
- Richterwahl
Das Verfahren wird debattiert.
Vorschlag: Jeder Bewerber bekommt wenige Minuten zur Vorstellung. Es folgt das Fallbeispiel. Frau Joost wird die Kandidaten einzeln aus dem Unterricht holen.
Der Innenminister lädt die Kandidaten ein und verteilt die Formulare an alle Parlamentarier.
Dieses Verfahren wird einstimmig angenommen.
- Aussprache Polizei und Zoll
Der Abgeordneten Tobias Lehmann (ÖPR) referiert über die Anzahl der Mitarbeiter. Im Austausch mit dem Innenministerium wird sich auf eine Richtgröße von 60 Polizisten geeinigt. Die Zahl ist nur als erster Richtwert und nicht als Festlegung zu verstehen.
- Gesetzesinitiativen
– Jonas Huff plädiert dafür, dass die Kulturministerin andere Schulklassen einlädt, die vergünstigt einreisen dürfen.
Der Vorschlag wird mehrheitlich angenommen.
– Es wird die Diät der Abgeordneten debattiert. Die Entscheidung wird auf die nächste Sitzung verschoben.
– Es wird ein Arbeitsvisum für Mitarbeiter debattiert. Merle Luy argumentiert für Selbstständigkeit und erhält großen Applaus. Details werden auf die nächste Sitzung verschoben.
– Atakan Tektas hält ein leidenschaftliches Plädoyer für Umweltschutz und schlägt ein Verbot von Einwegprodukte vor.
Jonas Hugg: „Selbst wenn es nur ein simulierter Staat ist, der Müll ist echt. Den müssen wir verhindern. “
Die Gesetzesinitiative wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Tagesordnung für die 4. Sitzung:
– Steuern sollen debattiert werden
– Kulturministerium schlägt Vergünstigungen
– Lohn der Staatsbedienstete vorbereiten : Vorbereiten der Minister (Innen, Wirtschaft, Kultur)
Das Protokoll führte Herr Stocker