5. Sitzung des Parlaments am 2.7. 2025

Anwesenheit:

Atakan Tektas  => deutlich verspätet

Levin                     => entschuldigt

Matthias Laß und Benedikt Schwarz drei Minuten verspätet

 

Ergebnispräsentation des Debattenbeitrags:

Laura Ruschepaul Steuerkonzept für Kulturbetriebe:

1. Kulturbetriebe werden von der Steuer befreit um bürokratischen und finanziellen Aufwand zu minimieren und kulturelle Entwicklung gezielt zu entlasten.
2. In begründeten Ausnahmefällen kann ein Kulturbetrieb auf Antrag verstaatlicht werden – etwa bei finanzieller Unsicherheit oder struktureller Relevanz für das Kulturangebot
3. Für einzelne Veranstaltungstage kann der Staat die Gehaltskosten des Personals übernehmen um besonders wertvolle Projekte zu ermöglichen (bspw. Symphonieorchester)
4. Sollte sich zeigen dass Kulturangebote zu wenig wahrgenommen werden, oder der Zugang ungleich verteilt ist, werden Kulturgutscheine ausgegeben, um die Kulturbetriebe zu unterstützen

Tom Höcky Besoldung der Beamten (Einteilung in 5 Klassen):

• Klasse A (Spülmobil)                 => Mindestlohn (5 Robertaler)
• Klasse B (Polizei, Zoll)   => 10 Robertaler
• Klasse C (Öffentlicher Dienst) => 15 Robertaler
• Klasse D (Abgeordnete)               => 25 Robertaler

 

Unterbrechung von 7:55 Uhr bis 8:05 Uhr für Besprechung in den Fraktionen

 

Aussprache:

Bündnis 226:	Will Lohn der Klasse A um 1 oder 2 Robertaler erhöhen
Bündnis Atakan Tektas für Menschenrechte, Arbeiter- und Naturschutz:	Kein Änderungsvorschlag
ÖRP:	Will Lohn der Klasse A anheben um mehr Anreiz für das Spülmobil zu bekommen
PSM:	Schließt sich dem Vorschlag an
DRP:	Schließt sich dem Vorschlag an
DAS Partei:	Schließt sich dem Vorschlag an => findet Lohnvorschlag der Klasse A aber respektlos

 

Die Arbeitsstunden der Beamten sollen wie folgt bestimmt werden:

• Abgeordnete werden nach Sitzungsstunden berechnet
• Minister, Richter und dem König werden für jeden Projekttag vier Stunden angerechnet

 

8:15 Uhr der Kanzler Atakan trifft verspätet ein

 

Abstimmung über Besoldung der Beamten (3 Vorschläge stehen zur Wahl): 

1. Vorschlag der Regierung (Tom Höcki)

=> 9 Stimmen JA von 19: ABGELEHNT

2. Klasse A 8 Robertaler, Klasse B 12 Robertaler

=> ABGELEHNT

3. => ABGELEHNT

Es kommt zu Unsicherheiten über die Geschäftsordnung des Parlaments. Zunächst wird der nächste Punkt in der Tagesordnung besprochen

Richterwahl

• Herr Rabe-Louvet stellt sich vor zur Richterwahl
• Wird Einstimmig gewählt

 

5 Minuten Pause

 

Abstimmungswiederholung über Besoldung der Beamten (diesmal über jeden Vorschlag einzeln)

        –     Vorschlag der Regierung (Tom Höcki)

=> ANGENOMMEN

 

Gesetzesinitiativen:

1. Richter, Minister, Kanzler und König werden während den Projekttagen einen Pauschalbetrag von 4 Stunden angerechnet

=> ANGENOMMEN

2. Für jede Arbeitsstunde 5 Minuten Pause (Pausenzeiten können auch gesammelt werden) => ANGENOMMEN

Diskussion über Arbeitsvisa: Es sollen Arbeitsvisa kostenlos erteilt werden (damit Eltern etc. im Staat arbeiten können) (Vorschlag von Jonas Huff)

Problem: Jedes Elternteil kann sich ein Arbeitsvisum, unter dem Vorwand arbeiten zu müssen, holen, um den Staat zu besuchen

Vorschlag von Arbeitsminister Luca Wallum => zwischen Eltern und Angestellten unterscheiden

Jonas Huff zieht die Gesetzesinitiative zurück

3. Verfassungsänderung und Angestellte in den Bürgerbegriff einbinden (Von Jonas Huff eingebracht, ursprünglich Vorschlag von Bündnis Atakan Tektas für Menschenrechte, Arbeiter- und Naturschutz: ):

Art. 2.2: „Die Bürger Robertaniens sind die Schüler, Lehrer und Angestellten des RobertGerwig-Gymnasiums“

=> einstimmig ANGENOMMEN

4. Staatsanwälte und Steuerfahnder einsetzen

=> Silas beantragt die Entscheidung aus Zeitgründen zu verschieben (wird verschoben)

 

Diskussion über Steuern:

–     Es sollte durch die schwierige Umsetzbarkeit keine Einkommenssteuer geben (Beamte könne auch aus dem Startkapital des Staates bezahlt werden) –   Unternehmenssteuer => vom Umsatz oder Gewinn?

=> Verschiebung auf nächste Woche (Kriterien: Lernchancen und Umsetzbarkeit) Paul Ziegler erarbeitet bis nächste Woche ein Steuerkonzept

Jonas Huff und Phillip Broche erarbeiten bis nächste Woche ein Visakonzept

 

Nationalhymne

9:15 Uhr Ende